Europawahlen 2019

Die Europawahlen 2019 werden in ganz Europa vom 23.-26. Mai 2019, in Deutschland am 26. Mai stattfinden. Deutschland wird derzeit durch 96 von derzeit insgesamt 751 Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten, nach dem Austritt Großbritanniens werden es nur noch 705 Sitze sein. Nach heutigem Stand werden die übrigen Sitze auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden.

Das Europäische Parlament ist in der EU für Gesetzgebung, Aufsicht und den Haushalt verantwortlich. Eine möglichst hohe Wahlbeteiligung kann nur erreicht werden, wenn das Selbstverständis der Wahlberechtigten als EU-Bürgerinnen und -Bürger wächst und mit dem Gefühl von gemeinsamer Verantwortung für die Zukunft Europas verbunden ist. Auf Malta und in Österreich beginnt die Wahlberechtigung bereits mit 16 Jahren.

Die folgenden Überlegungen sollen die EU ihren Bürgerinnen und Bürgern näher bringen:

  • Am sogenannten Spitzenkandidaten-Prinzip wird festgehalten. Dies soll die Position der zukünftigen Kommissionspräsidentschaft durch die gemeinsame Entscheidung der drei wichtigsten EU-Gremien stärken. Nach dem Spitzenkandidatensystem nominiert jede Fraktion im EU-Parlament eine Kandidatin oder einen Kandidaten. Die Entscheidung für eine Person liegt dann beim Europäischen Rat, dem die Regierungen aller EU-Staaten angehören. Dieser berücksichtigt dabei die Nominierungen des Parlaments. Am Ende stimmt die Vollversammlung des Parlaments über die Annahme der neuen Kommissionspräsidentin bzw. des neuen Kommissionspräsidenten ab.
  • Die Verbindung zwischen nationalen Parteien und den europäischen Fraktionen im Europaparlament soll sichtbarer werden. Dies soll vor allem den Zugang zu im europäischen Parlament diskutierten Themen erleichtern und damit die Europawahlen deutlicher von nationalen Wahlen abheben.
  • Diskutiert werden außerdem sogenannte transnationale europäische Kandidaten, die sich in tramnsnationalen Wahlkreisen zur Wahl stellen. Dies könnte ebenfalls den europäischen Charakter der Wahlen hervorheben. Die Kommission steht der Idee solcher transnationaler Listen aufgeschlossen gegenüber. Für deren Einführung wären jedoch die einstimmigen Zustimmung des Europäischen Rates sowie Änderungen des Wahlrechts in allen - dann - 27 Mitgliedstaaten bis zur Wahl 2019 erforderlich.
Auf der Website des Europäischen Parlaments finden sich weitergehende Informationen zur Europawahl 2019.
Das Europäische Parlament bietet auch eine digitale Pressemappe zu den Wahlen im Mai.
 

Mittlerweile ist das Eurobarometer der Europäischen Kommission geschaltet. Auch das Europäische Parlament hat eine Seite zu Meinungsumfragen und einem Eurobarometer mit Vorhersage der Stimmenanteile und Sitzeverteilung im zukünftigen Parlament.

Mitarbeit im Wahllokal als Wahlhelfer/in

Alle, die wählen dürfen, also in Deutschland alle über 18 Jahren, können als Wahlhelfer/innen in einem Wahllokal mitarbeiten. Im Rahmen des Projekts Erstwahlhelfer der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa lernen die jungen Teilnehmenden Einzelheiten über die EU. Am Tag der Wahl übernehmen sie dann Verantwortung für die konkrete Umsetzung der Demokratie in ihrem Viertel.
Anmeldungen sind bisher leider erst nur in Berlin, Hamburg und Schleswig-Holstein möglich.
 
 

Ein paar HInweise in eigener Sache:

Die Regionalen Filmtage 2018/2019 beschäftigen sich mit dem Thema "Europa". Niedersachsenweit haben sich 13 Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Zusammenarbeit mit Schulen und lokalen Medienzentren um die Förderung eines Projekts erfolgreich beworben. Sie konzipieren 3 Filmtage und setzen sie in der Zeit von Ostern 2018 bis zu den Weihnachtsferien 2019 gemeinsam mit mindestens 2 Schulen um, davon 1 Filmtag in 2018 und 2 Filmtage in 2019. (Im Herbst 2018 ermöglicht eine zweite Ausschreibungsrunde den Einstieg für drei weitere Einrichtungen)

Das NLQ unterstützt neben der Landeshauptstadt Hannover und weiteren Sponsoren das Kinderliteraturfestival „Salto Wortale“ auf der Wiese und im Zirkuszelt neben dem Neuen Rathaus Hannover am Tag der Europawahlen, am Sonntag, 26.05.2019. In den drei darauf folgenden Tagen 27.-29.05.2019 sind drei Festivalvormittage geplant, die mit einer 45-minütigen Lesung im Zirkuszelt beginnen. Zu den jeweiligen Tagestehemen, die sich aus der Lesung ergeben, sind jeweils rund 15 Workshops geplant, die Brücken von der vorgestellten Literatur zu anderen Bereichen wie Kunst, Musik, Sport, Medizin, Naturwissenschaften, Geschichte oder Politik schlagen. Über den Weg der Literatur entdecken sie damit Europa und erfahren von Errungenschaften der Europäischen Union in ihrem Alltagsleben. Veranstalter ist der Förderverein Kinderzirkus Giovanni e. V.

 

Eine Liste weiterführender Links zur Wahl am 26.05.2019:

 

http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/elections-press-kit

Eine Online-Pressedossier, eine Sammlung von Material für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit mit Kontakten, einem Überblick über Ergebnisse der laufenden Legislaturperiode, Hintergrundinformationen, einer Wahl-App, Daten und Grafiken. Diese Seite wird regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht.

 

Die Euroscola-Tagung im Europäischen Parlament

Euroscola 2019: Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland fordert im diesjährigen Euroscola-Wettbewerb Jugendliche unter dem Motto „Diesmal wähle ich... für ein junges Europa!“ dazu auf, eine fiktive Partei zu gründen, die die Interessen junger Europäerinnen und Europäer vertritt.

 

Vote Match EU

Onlineplattform, auf der sich die politischen Positionen aller europäischen Parteien mit den eigenen Ansichten vergleichen lassen. Die Plattform steht europaweit zur Verfügung und bietet ergänzend umfangreiches Hintergrundwissen über die Arbeit des Europäischen Parlaments.

 

http://www.bpb.de/politik/wahlen/europawahl-2019/?pk_campaign=nl2019-01-16&pk_kwd=283637

Informationen zur Europawahl auf der Homepage der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)

 

https://www.kmk-pad.org/praxis/europa-waehlt.html

Die Homepage des Pädagogischen Austauschdienst bei der Kultusministerkonferenz (PAD) bietet ebenfalls einen Bereich „Europa wählt!“.

 

www.Thistimeimvoting.eu

Die Initiative des Europäischen Parlaments „Diesmal wähle ich“ als überparteiliche Kommunikationskampagne ist überparteilich angelegt und frei von Ideologien. In 24 Sprachen verfolgt sie das Ziel, das demokratische Engagement bei der anstehenden Europawahl zu fördern.

 

https://europa.eu/euandme/frontpage_de

5 Kurzfilme aus der Kampagne „EUandMe“ wurden von europäischen Regisseuren/innen in jeweils 8 Minuten zu Themen wie Mobilität, Ausbildung, Nachhaltigkeit, Rechte oder Digitales. Sie können auf Wahlveranstaltungen, in Kinos als Vorfilme gezeigt oder von Einzelnen auf in ihren sozialen Medien geteilt werden. Zu allen FIlmen gibt es auch 8-Sekunden-Spots.

 

https://netzpolitik.org/2018/europawahl-2019-staaten-sind-schlecht-geruestet-gegen-fremde-einflussnahme/

Fake News: Beeinflussungen von Wahlen durch das Internet sind ein großes Thema für die anstehende Wahl. Hier wird diese Frage aufgegriffen.

 

www.stop-fake-news.nibis.de/

Fake News werden im Internet vor allem über die sozialen Netzwerke und insbesondere auch im Zuge von Wahlen verbreitet. Diese Seite bietet hierzu umfangreiche Materialien, u. a. auch Unterrichtseinheiten.

 

 

 

Wahlbeteiligung Europawahlen 1979-2014

Grafiken aus dem Blog der Bundeszentrale für Politische Bildung (BPB) mit länderspezifischen Zahlen

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Letzte Änderung: 02.04.2019

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